Grunddienstbarkeit- wichtige Absicherung des Investors
Sowohl Solaranlagen als auch Windkraftanlagen werden oftmals auf fremden Dächern und/oder Grundstücken errichtet. Der schuldrechtliche Pachtvertrag ist dabei die Grundlage…
Was tun bei einer Abmahnung?
Der überwiegende Teil der privaten Haushalte wie auch gewerbliche Personen verfügen inzwischen über Internet und sind in diesem auch regelmäßig…
Schufa – was muss ich wissen ??
Bei der Beantragung von Krediten kann es schnell zu einer überraschenden Ablehnung mangels Kreditwürdigkeit kommen, wenn die Bank eine Auskunft…
Welche Schäden wirken sich wertmindernd auf das Leasingfahrzeug am Ende des Leasingvertrages aus?
Endet ein Leasingvertrag, hat der Leasingnehmer (derjenige, der das Fahrzeug geleast hat) oftmals entweder die Möglichkeit, das geleaste Fahrzeug zu…
Unwirksame Farbklausel im Mietvertrag
Der BGH hat entschieden, dass eine in einem Wohnraummietvertrag enthaltene Farbvorgabe für den Innenanstrich der Türen und Fenster den Mieter…
Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google
Der BGH hat entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern…
Ein Vater haftet für Filesharing – Aktivitäten seines volljährigen Sohnes
Das Landgericht Magdeburg hat mit Urteil vom 17.03.2010 – Az.7 O 2274/09 einen Vater und dessen volljährigen Sohn zur Zahlung…
Zum Umfang der Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss
Der BGH hat mir Urteil vom 12. Mai 2010, Az. I ZR 121/08, entschieden, dass Privatpersonen zwar auf Unterlassung, nicht…
Abmahnung – was ist darunter zu verstehen?
Unter einer Abmahnung ist die Mitteilung einer Person an einen anderen zu verstehen, wonach der andere (angeblich) durch eine bestimmte…
Bank muss über Provisionen beim Verkauf von Zertifikaten aufklären
Das OLG Frankfurt (M) hat entschieden, dass Bankkunden die Höhe der Vermittlungsprovisionen als konkreten Betrag kennen müssen. Die Bank kann…