Genehmigung und Errichtung von Kleinwindanlagen
Kleinwindanlagen erleben hierzulande momentan einen nicht für möglich gehaltenen Aufschwung. Die eigene Stromversorgung kann somit Realität werden. Es gibt jedoch…
Ausgleichsregelung für stromintensive produzierende Unternehmen, § 40 ff. EEG 2012
Das EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) bietet die Möglichkeit für energieintensiv produzierende Unternehmen, die zuzüglich zum Strompreis zu zahlende EEG-Umlage (ca. 4 ct)…
Einspeisevergütung – Netzbetreiber rechnen nicht ab und zahlen Vergütung nicht aus
In der vergangenen Zeit mehren sich die Fälle, in welchen der Netzbetreiber (beispielsweise E.ON edis AG) zu den fälligen Terminen…
Kreditzusage einer Bank – Wann ist diese ein Vertragsschluss?
In Bankgesprächen ist es häufig der Fall, dass die Bank eine Kreditgewährung durch ihren Mitarbeiter mündlich zusagt. Der Bankkunde hält…
Schadenersatz bei vorzeitiger Beendigung eines Pkw-Leasingvertrages
Fehlt es an einer wirksamen vertraglichen Regelung zur Berechnung des Schadensersatzes, muss der Leasinggeber seinen Schadensersatzanspruch konkret berechnen. Sind die…
Härtefallregelung nach dem EEG 2009 für Unternehmen des produzierenden Gewerbes
Im erneuerbaren Energiegesetz (EEG 2009) ist in den §§ 40 ff. eine besondere Ausgleichsregelung verankert. Jene soll dafür sorgen, dass…
Die Stiftung – Eine Alternative Organisationsform?
Eine Stiftung im Sinne der §§ 80 ff. BGB ist eine mitgliederlose rechtsfähige Organisation, die einen bestimmten Zweck mit Hilfe…
Bank darf bei Darlehensverträgen keine Kontoführungsgebühr verlangen
Die Bank ist nicht berechtigt, für das Führen eines Darlehenskontos monatliche Kontoführungsgebühren zu verlangen. Sofern eine solche Klausel in den…
Fehlerhafte Beratung bei Nichtaushändigung eines Emissionsprospektes
Grundsätzlich gilt , dass ein Prospektfehler für die Anlageentscheidung nach allgemeiner Lebenserfahrung ursächlich geworden ist. Ebenso verhält es sich auch…
Beendigung des Leasingvertrages – Rückgabe des Fahrzeuges
Grundsätzlich enden Leasingverträge mit dem Ablauf der vereinbarten Grundmietzeit. Ist der Vertrag unbefristet, muss er gekündigt werden. Endet der Vertrag,…