Musterschreiben Widerspruch gegen mögliche Vornahme von medizinischen Maßnahmen (Impfungen, Schnelltest, PCR-Test ) in der Schule

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Derzeit aktuell sind Maßnahmen – entgegen oftmals anderslautenden Darstellungen und Bekundungen – wie Impfungen, Schnelltest, PCR-Test etc. laut gesetzlicher Grundlage in der Schule für keinen Schüler zwingend vorgeschrieben und somit verpflichtend.

Allerdings kann nicht ganz ausgeschlossen werden, dass derartige Maßnahmen womöglich auch ohne Zustimmung der gesetzlichen Vertreter, der Eltern, vorgenommen werden sollen und auch Lehrkräfte womöglich dazu angehalten werden.
Lediglich rein vorsorglich kann man daher in der Schule eine entsprechende Erklärung hinterlegen, aus welcher eindeutig hervorgehen sollte, welchen Maßnahmen zugestimmt wird und welchen nicht.

Nachfolgend haben wir beispielhaft ein Muster erstellt, welches als Vorlage dienen kann.
Wir übernehmen bei Verwendung dieses Muster keinerlei Haftung für inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit.
Dieses Muster stellt ausschließlich eine Anregung dar.

Sofern Sie unsicher sind, ob Ihre Widerspruchserklärung alle von Ihnen gewünschten Modalitäten umfasst, empfehlen wir, sich anwaltlicher Beratung zu bedienen. Das Muster muss entsprechend ihren Bedürfnissen und ihren epersönlichen Daten angepasst werden.

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Schlaue Schule
Schulstraße 13

12345 Schlauerhagen

Betrifft:    Schüler Waldemar Widerspruch , geboren 1.1.2222

    Klasse __

gesetzlicher Vertreter: Wanda Widerspruch
                                         Am Gegenwind 21, 23456 Klargeist

Erklärung/Widerspruch zu medizinischen Eingriffen
( z.B.Impfungen, Schnelltests, PCR-Test etc.)

Sehr geehrte Frau Schulleiterin

ich wende mich an Sie in Ihrer Eigenschaft als Schulleiterin bzw. stellvertretender Schulleiter der oben genannten Schlauschule.

1.

Mein Sohn besucht aufgrund der bestehenden Schulpflicht die von Ihnen geleitete Schule in der Klasse __.

2.

Nachfolgend möchte ich – im Vollbesitz meiner körperlich und geistigen Kräfte – meinen uneingeschränkten Willen zum Ausdruck bringen. Diese Willenserklärung hat so lange Gültigkeit, bis Ihnen eine durch mich handschriftlich unterzeichnete, anders lautende Erklärung zugeht.

a)

Ich untersage und verbiete Ihnen als auch allen sonstigen Lehrkräften und Mitarbeitern der Schule, ohne meine gesonderte schriftliche Einwilligung bei meinem Sohn Waldemar Widerspruch  Zwangsmaßnahmen wie die nachfolgend beispielhaft aufgezählten selbst vorzunehmen bzw. meinen Sohn dazu anzuhalten, diese Maßnahmen bei sich selbst vorzunehmen:

  • das Messen von Körpertemperatur
  • das Entnehmen von Abstrichen (PCR Test, Corona Schnelltest etc.
  • Impfungen

Derartige Eingriffe und Maßnahmen gegen den Willen des Kindes und gegen meinen Willen als dem gesetzlichen Vertreter würden u.a. auch Körperverletzungen im Sinne von § 223 StGB darstellen, was zu strafrechtlichen Konsequenzen führen kann.

b)

Des Weiteren untersage ich Ihnen, es im Rahmen Ihrer gesetzlich bestehenden Fürsorgepflicht (Schutzbefohlenenheit) zuzulassen, dass andere Personen diese Eingriffe an meinem Sohn ohne eine schriftliche Einwilligung vornehmen.

Dieses Schreiben ist jeglichen 3. Personen unaufgefordert und sofort vorzulegen, sofern die unmittelbare Gefahr besteht, dass derartige Eingriffe, auf welcher Grundlage auch immer, vorgenommen werden sollen und diese Willenserklärung unberücksichtigt bleiben könnte.

c)

Sofern Sie selbst aufgrund gesetzlicher oder sonstiger Anordnung dazu gezwungen werden sollten, derartige Maßnahmen durchzuführen oder zu dulden und diese Willenserklärung somit unberücksichtigt bleiben könnte, haben Sie mich sofort und unaufgefordert zu informieren, mein Eintreffen abzuwarten und bis dahin eine derartige Zwangsmaßnahme, wie oben beispielhaft beschrieben, zu verhindern.

d)
Ausdrücklich erkläre ich, dass auch nicht die von mir aufgrund der Schulpflicht erfolgte Übergabe meines Sohnes in den Obhutsbereich der Schule eine derartige von mir zu erteilende schriftliche Einwilligung ersetzt.
Allein die schlichte Anwesenheit meines Sohnes in der Schule stellt eine solche Einwilligung somit nicht dar.

 3.

Ausdrücklich nicht von dieser Untersagung betroffen ist selbstverständlich die Notfallversorgung. Diese Notfallversorgung darf auf keinen Fall aber zum Anlass genommen werden, die obigen untersagten Zwangsmaßnahmen mit vorzunehmen.

4.

Diese Erklärung hinterlegen Sie bitte in der Schulakte.

Zudem möchte ich Sie bitten, sicherzustellen, dass auch die Lehrkräfte und sonstigen Betreuer, welche meinen Sohn im Rahmen der Schule unterrichten, betreuen oder in sonstiger Art und Weise begleiten, über das Vorliegen dieser Erklärung in Kenntnis gesetzt werden bzw. ohne Hindernisse umgehenden Zugriff auf diese Erklärung erlangen können.

5.

Unsere Kontaktdaten lauten wie folgt:

Wanda Widerspruch             – 0123 – 44 55 66 77

(Rechtsanwalt )          

Eine Weitergabe dieser Daten an unbefugte Dritte ist nicht gestattet.

 Klargeist,  den _______________

_________________________________                  _______________________________

Wanda Widerspruch    

________________________________________                                           

Übergabe dieses Schreibens im Original an die Schule bestätigt :

am ________________________

von _________________________________(Schulleiterin)

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