Grundsätze einer Bürgschaft
Was ist eine Bürgschaft? Eine Bürgschaft ist das Versprechen an einen Dritten, dass ein anderer seine Verbindlichkeit erfüllen kann und…
Zinssatz-Swap-Vertrag – Beratungspflicht einer Bank
Der Bundesgerichtshof (Az: XI ZR 33/10) hat entschieden, dass die beklagte Bank der Klägerin – einem mittelständischen Unternehmen – schadensersatzpflichtig…
BGH zur Beweislast für einen Mangel der Kaufsache/ Leasingsache nach der Durchführung von Nachbesserungsarbeiten
Der BGH hat entschieden, dass der Käufer/ Leasingnehmer, der die Kauf- bzw. Leasingsache nach einer Nachbesserung des Verkäufers wieder entgegengenommen…
1. Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarkrecht in MV
Rechtsanwalt Spiegelberg ist Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und der damit erste Rechtsanwalt in Mecklenburg – Vorpommern, an den dieser…
BGH zur Bürgschaft als Sicherung von Zahlungen an den Bauträger bei Fehlen der Voraussetzungen gemäß § 3 MaBV
Der BGH hat mit Urteil vom 09.12.2010, Az. VII ZR 206/09, entschieden, dass eine Bürgschaft nach § 7 MaBV keine…
Fortsetzung höchstrichterlicher Rechtsprechung zur arglistigen Täuschung mittels sog. Objekt- und Finanzierungsvermittlungsaufträge
Der BGH hatte erneut über Schadensersatzansprüche von Verbrauchern im Zusammenhang mit sogenannten “Schrottimmobilien” zu entscheiden. In den am 11.01.2011 verhandelten…
Zulässigkeit der Meldung des Kreditkartenmissbrauchs seitens der Bank an die SCHUFA bei wiederholter Kreditrahmenüberschreitung
Bei der Frage, ob die Übermittlung sog. Negativdaten durch die Bank an die Schufa zulässig ist, ist entscheidend, ob die…
Garantiehaftung der Bank wegen unrichtiger Bankbestätigung bei GmbH-Gründung
Im Rahmen eines Insolvenzverfahrens fallen die meisten Gläubiger mit ihrer Forderung aus, d.h. sie haben Ihre Leistung an die jetzt…
Risikoaufklärung der Bank über das zu finanzierende Geschäft nur bei besonderen Umständen
In Fällen eines institutionalisierten Zusammenwirkens der kreditgebenden Bank mit dem Verkäufer oder Vertreiber der finanzierten Kapitalanlage setzt die Vermutung für…
Widerrufsfrist für Haustürgeschäft unabhängig vom Zeitpunkt des Vertragsschlusses
Der Beginn der Widerrufsfrist bei einem Haustürgeschäft hängt nicht vom Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrages ab. Infolgedessen setzt er nicht…