Besonderheiten beim Auto-Leasing
Beim Auto-Leasing übernimmt (ausnahmsweise) weitestgehend der Leasinggeber die Risiken, die mit dem Vertrag zusammenhängen. Der Leasinggeber ist, § 952 Abs.1…
Finanzierungs-Leasing: Überblick
Leasingvertrag ist ein Rechtsverhältnis bei dem der Leasinggeber dem Leasingnehmer eine Sache oder Sachgesamtheit zum Gebrauch überlässt, gegen ein in…
Factoring – Was ist das?
Als Factoring wird der Kauf von Forderungen bezeichnet, wobei die Forderung vom Forderungsverkäufer an den Forderungskäufer abgetreten wird (Abtretung im…
PayPal-System -Überblick
Derzeit gibt es etwa 5 Mio. Kunden, welche ein PayPal-Konto eröffnet haben. Das international tätige Unternehmen ist ein Tochterunternehmen der…
Im Gas-Fernleitungsmarkt existiert kein Wettbewerb – Kontrolle durch BNA
Gasfernleitungsbetreiber unterliegen der Preiskontrolle durch die Bundesnetzagentur (BNA). Die Durchleitungsentgelte müssen daher durch die BNA genehmigt werden. Das OLG Düsseldorf…
Lehman-Brothers – Sparkasse hat ordnungsgemäß beraten
Das Hanseatische OLG hat in kürzlich ergangener Entscheidung keine Verletzung der Beratungspflicht der Hamburger Sparkasse festgestellt.
Baugenehmigungspflicht für Solarenergieanlagen in Rostock und MV
Seit dem September 2009 gab es für die Betreiber von Solarenergieanlagen auf Dächern in Mecklenburg-Vorpommern einige Verunsicherung. Ein ministerielles Schreiben…
Grundlagen der Gaslieferungen, Verträge, Preiserhöhungen
Auf dem Gasmarkt ist viel Bewegung. Durch zum Teil höchstrichterliche Entscheidungen des BGH haben Gasversorger Niederlagen einstecken müssen. Was ist…
Verhandlungen über Gaspreiserhöhungen der E-ON Hanse vor dem Amtsgericht Rostock
Vor dem Amtsgericht Rostock fanden am 14.4.2010 die ersten mündlichen Verhandlungen in Verfahren der E-ON Hanse gegen Endverbraucher statt. Die…
Anwendbarkeit des Kreditwesengesetzes und des Auslandinvestmentgesetzes auf den Kauf von Aktien einer ausländischen Gesellschaft
Der BGH hat den Schadensersatzanspruch eines Erwerbers türkischer Aktien zurückgewiesen.