Markiert: Urteil
HCI Schiffsfonds II: AG Emmendingen weist Klage der Insolvenzverwalter auf Rückforderung von Ausschüttungen zurück
Uns liegt ein weiteres, für Anleger positives Urteil vor, welches die Forderung des Insolvenzverwalters – hier: MS Xenia UG (haftungsbeschränkt)…
Rückforderung möglich – BGH-Urteil wertet BVVG -Entschädigungs-Klausel bei Windkraftnutzung in Kaufverträgen als rechtswidrig
Jetzt ist es amtlich. Der Bundesgerichtshof BGH hat mit Urteil vom 14. September 2018, Az. V ZR 12/17 die von…
Cumulus Immobilienfonds Neue Bundesländer Nr. /No.3 – Insolvenzverwalter klagt auf Rückzahlung – zu Recht?
Viele Anleger haben sich Mitte der 90-er Jahre an den verschiedenen (Cumulus) Immobilienfonds Neue Bundesländer als Gesellschafter beteiligt. Die Fonds…
Urteil des BGH: Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr bei Darlehensverträgen sind unwirksam
Der Bundesgerichtshof BGH (Urteil vom 05.06.2018 – XI ZR 790/16) hat Vertragsklauseln für eine Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühren bei Darlehen mit…
BGH: laufzeitunabhängige Kostenbeteiligung im Darlehensvertrag unwirksam
Der BGH (Urteil vom 17.10.2017 – XI ZR 157/16) hat entschieden, dass die formulargemäße Vereinbarung einer „Kostenbeteiligung“ in einem Darlehensvertrag…
Keine Zahlung an den Insolvenzverwalter bei Lloyd Fonds: MS „Scandia“ – LG Coburg weist Klage wegen Rückforderung von Ausschüttungen ab
Uns liegt ein weiteres, für Anleger positives Urteil vor, welches die Forderung eines Insolvenzverwalters – hier der MS “Scandia” -…
Kein Geld für den Insolvenzverwalter des HCI Schiffsfonds I – MS „Anna Sophie“ – LG Hamburg weist Klage bzgl. der Rückforderung von Ausschüttungen ab
Das LG Hamburg (Urteil vom 19.01.2018 – 322 O 322/17) hat entschieden, dass der verklagte Anleger des Schiffsfonds HCI I…
BGH zur Rückforderung von Ausschüttung – Insolvenzverwalter muss Forderung durch Insolvenztabelle belegen
Bei einer Vielzahl von Fonds (z. B. Schiffsfonds, Immobilienfonds) erhielten Anleger in den ersten Jahren Ausschüttungen, die nicht von Gewinnen…
EuGH untersagt Zwangsversteigerung aus vollstreckbaren, notariellen Grundschuldbestellungsurkunden bei Missbrauch
Kommen Bankkunden in Zahlungsschwierigkeiten, so folgt häufig die Kreditkündigung und die Zwangsversteigerung des finanzierten Objektes. Mit einer Entscheidung des EuGH, …
Aachener Bausparkasse kündigt trotz eindeutigen BGH-Urteils nach wie vor Bausparverträge ohne Kündigungsgrund.
An sich möchte man meinen, die Rechtslage ist ausreichend höchstrichterlich geklärt. Dennoch kündigen Bausparkassen nach wie vor Bausparverträge ohne vorhandenen…